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  • Kunstpolitik für den Hausgebrauch?

  • rehcusa Kunstpolitik für den Hausgebrauch ?
    Wir leben in einem Staat in dem alles geregelt ist, selbst garantierte Grundrechte für ein bisschen Freiheit.

    Der Rest obliegt dem Ermessen der Behörden. In straßenrechtlicher Hinsicht, Parkverbot, Gewerbeverbot. Richtungsverbot. Betretenverbot usw. Wo Ungehorsam in Berufung auf Freiheitsrechte zumindest ordnungswidrig Bußgeld kostet !?

    Aber mit dem Hausgemachten Ermessen, muss eine Behörde sich genau so an die Gesetze halten,  wie ordentliche Gesetze an das Grundgesetz. Was aber wenn Behörde, genau das nicht tun will?  Z.B. nicht gewillt ist, darauf zu achten, dass bereits von Gesetzwegen und im Ergebnis zutreffend darauf hingewiesen ist, Der Ermessensspielraum der Behörden aber nicht in garantierte Freiheitsrechte eingreifen darf, die bereits vom Gesetz geregelt sind. Z.B: Pressefreiheit, Redefreiheit, Würde des Menschen, Kunst und Wissenschaft.

    In meinem Fall; Wenn zwei das Selbe tun, ist das Kunstmachen  ( was immer das sein kann )  im Ermessen der Behörden, offensichtlich nicht immer das gleiche? Da haben Hobbykünstler bei der Kunstvermittlung , offensichtlich nicht die selben rechte wie etablierte Kunst. Oder wat ?

    Da kann man als Betroffener nur sagen Die Behörde spinnt doch. Wenn dem Wiederspruch aber nicht abgeholfen wird und der Amtsrichter auch noch  meint: („Immer feste drauf mit den Bußgelder,“ und das letztinstanzliche  Oberlandesgericht, sich hinter das Ordnungswidrigkeiten-Gesetz versteckt. Mit Absicht oder Arbeitsfaulheit in die Hände der Behörden spielt. Da hackt eine Krähe der Anderen kein Auge aus. Also urteilt erst das Oberverwaltungsgericht-Münster; („Bußgeld gegen eine Kunstvermittlung Kunstschaffender, sei behördlicher Schwachsinn.“)

    OK! Lenkt die Behörde ein, du musst dir die Hobbykunst nicht von uns erlauben lassen. Damit ist aber nicht sicher, ob nicht allein das Vermitteln. („Das Verkaufen deiner Bilder.“) Erlaubnispflichtig wird. Dieser Vorbehalt  war nicht Gegenstand der Freisprechung von einer Behördlichen Weisung. Mit Hohn und Spott und einer extra Langsamkeit behördlicher Wiederspruchbearbeitung, nötigt man mich bis zum Bundesverwaltungsgericht und die hacken auch nicht gegen den Schwachsinn der Behörden. Also meint, das Bundesverwaltungsgericht –1979- pauschal; Der behördliche Erlaubnisvorbehalt  auf Kommunalen Hoheitsgebiet. sei immer höher zu werten. Als die  Kunstfreiheitsgarantie selbst. Da kann es auch der Kunst nicht erlaubt sein, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort in jeder Art und Weise zu betätigen.

    Die Bundesrichter Spinnen doch! Belegt die Rechtswissenschaft, 1980

    Die Spinnen echt; belegt die Verfassungsrechtsprechung Karlsruhe; meine Beschwerde -1981 -

    Scher dich zum Teufel – deutet die Gewerkschaft Kunst, der Bundesverband Bildender Künstler, der Minister für das Kommunalwesen und der Petitionsausschuss des Landes NRW. Die Angelegenheit („Verfassungsweisung,“)......... das Malen der Hobbykunst sei die eine Sache, das Vermitteln ( das Verkaufen der Bilder die andere) und nur „Das Verkaufen,“ dürfe nicht an jeden Ort ohne Erlaubnis (Gewerbeschein) ausgeübt werden.

    Also hat der ganze Scheiß noch mal sechs Jahre / -bis1987- /gedauert das Oberverwaltungsgericht-Münster es etwas gründlicher Belegt; dass auch das Verkaufen von Hobbykunst, an jeden Ort, in jeder Art und Weise, ohne („Gewerbeschein-Erlaubnisfrei“) erlaubt werden muss.  Im Pro und Kontra der öffentlichen Meinung, werde ich dennoch nicht aus dem Erlaubnisvorbehalt der Behörden entlassen.   Ich scheitere weiter und weiter, an dem Unverständnis: „Schließlich wisse jeder! Wer was verkaufen will („auch hochwertige Kunst“) einen Gewerbeschein haben muß“ Man verweist auf die unangreifbare Entscheidung  des Bundesverwaltungsgericht-Berlin -1979-

    Ja verfluchte Scheiße, fluche ich: („ Verfassungsrechtsprechung -1981- schlägt Bundesverwaltungsrechtsprechung -1997- Oder wie oder was ist hier der Reihe nach?“)

    Die Verfassungsweisung -1981- kannste dir wohin stecken, dass es Dir gefällt,  behauptet die Behörde, die Weisung hebt keineswegs die Vermutung auf, Der Kunst nicht erlaubt sein kann, zu jeder Zeit an jeden Ort, ohne Erlaubnis Bilder verkaufen zu dürfen. Verstanden!? Ja Hab ich verstanden, Wie aber erklärt man Behörden/Gewalt mit Sahne, der Öffentlichkeit,, die sich juristischer Unwissenheit auch noch gegen die Hobbykunst als solches richtet.

    Gar nicht! Man muss auf die Korrektur der Bundesverwaltungsrichter warten, Die erst –1997 – feststellen wollen könne; Dass es der Kunst jeder Art und Weise erlaubt sein muss, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise betätigen zu dürfen.  Im ganzen hat das Hickhack 30 Jahre gedauert, auch Hobbykünstler ohne eine Erlaubnisnachfrage, Kunst zu den Bedingungen Art.5 Abs.3 GG. an jeden Ort Vermitteln („Verkaufen“) dürfen.

    Heute rehabilitiert der Verursacher, die Kommune Köln, das Fehlverhalten auf die Nichtkompetenz der Ordnungsbeamten.

    Siehe URL- --    http://www.loy-projects.de/strmord.htm

    Speziell im Mittelteil die Pseudoentschuldigung.

    Wer aber Rehabilitiert meine Leidenszeit.

    Das ich mir offensichtlich 30 Jahre umsonst den Arsch, für Immaterielle Rechtsgüter aufgerissen habe? Die Mitarbeiter, Des Bundespräsidenden J. Rau, eher aus Mitleid: („ Ach der arme Kerl !“)  Anno 2000 mal  „-1000.- DM“ Almosen rüberreichen, oder war die Künstlerhilfe aus dem Pott nicht abgeholter Lottogewinne, auch nur wieder ein politisches Pseudogutmachen? Dass ich sonst ohne Widerspruchsrecht, mit /-80 Euro- Rente/, auch nicht mehr materieller Ursachen –Hobbykunst- machen kann?

    Mit freundlichen Grüßen.

    G. Rupp /-Gatherweg 135-/ - 40231 Düsseldorf -/
    P.S.

    Es Soll ja Kunstschaffende geben – die in Ursache eigener sozialer-/-materieller Schwierigkeiten, völlig Betriebsblind, nicht merken das ich hier, Tatsache, um Almosen betteln will.

    Sorry!
  • osoS
    Sorry für mein reduziertes sprachliches Verständnis....

    WORUM geht es?

    sprechen Sie bitte in dieses Mikrofon in nicht mehr als 30 Worten.

    Soso

    *der nix rafft*
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