KunstNet uses Cookies. Details.
  • kunstschutz haben und Kunstschutz bekommen, ist wie gewährle

  • rupp
    rupp kunstschutz haben und Kunstschutz bekommen, ist wie gewährle
    kunstschutz haben und Kunstschutz bekommen, ist wie gewährleistet?
    '''Ich habe da mal eine Frage!'''

    Wenn ein Bundesverwaltungsgericht feststellt, das Wachturmverkäufer im Sinne der Religionsfreiheit kein Gewerbe ausüben und somit einen Rechtsanspruch auf den kommunikativen Allgemeingebrauchs in Fußgängerzonen haben, wie das im Sinne der Kunstfreiheitsgarantie vergleichsweise für die Straßenkunst gilt
    Aktz.: BVerwG. 11 B 23/96
    Was wird damit für den Straßenkünstler und den Verkauf seiner Selbstgemalten Bilder festgestellt?
    Oder wenn ein Oberverwaltungsgericht-Münster, längst vor der oben genannten Entscheidung mit Aktz: 4a-2767/84
    festgestellt, dass das Bilderverkaufen durch Straßenkünstler in Fußgängerzonen kein Gewerbe ist und somit unter die Kunstfreiheitsgarantie fällt
    Wer wird verantwortlich Kommunalpolitiker mir den Gewerbeschein wegnehmen um den kommunikativen Allgemeingebrauch in Fußgängerzonen, ohne Gewerbeschein, nicht dulden wollen, können zu müssen.
    Siehe Presse, Kölner Kunstmaler musste, durch behördliche Schikane, zwanzig Jahre umsonst Ordnungsstrafen zahlen.
    Wer dafür verantwortlich Landtagspolitiker für NRW. Sich dahinter verstecken, keinen Einfluss darauf haben können zu dürfen, was mit Kommunaler Selbstverwaltung von Kommunalpolitiker schikaniert wird.
    Wie wehrt man sich gegen die gesellschaftspolitische Gleichgültigkeit im Nachhinein, wenn eine Rehabilitation ständig abgewiesen wird?
    Begründung:
    Die früheren einschlägigen Verurteilungen sind dem Senat des Oberlandesgericht Köln aus der in GewArch 1981 S. 297/298 veröffentlichten Senatsentscheidung sowie aus mehreren weiteren Sachen bekannt. Damals waren Geldbußen bis zu 200,- DM verhängt worden. Jetzt sollte ersichtlich ein Bußgeld in exemplarischer Höhe aus spezialpräventiven Gründen verhängt werden. Dagegen ist von Rechtswegen auch nichts einzuwenden.
    Begründung Ende.
    Wie komme ich da raus, wenn sich jeder auf die nicht korrigierbare Rechtskraft oben genanter Entscheidung des Oberlandesgericht Köln beruft.
    Denn Hinsichtlich des Ordnungswidrigkeitengesetz muss und kann eine einmal festgestellte Ordnungswidrigkeit durch nichts und niemand korrigiert werden.
    Durch Maßnahme des Ordnungswidrigkeitengesetz muss ein Beschwerdeführer Hinnehmen, dass ihm durch Maßnahme des Ordnungswidrigkeitengesetz Unrecht widerfährt.
    Signature
  • 2emarap
    GÄÄÄÄHHHHNNN
  • nis
    Herr Besucher: Dein Problem ist nicht zu übersehen. Aber Du solltest verstehen, dass Du Dich in einer Welt befindest, in der die Irren allergisch auf irrende reagieren.
    Du könntest allerdings behelfsmässig ins Kino gehen, wenn mal wieder -Planet der Affen- gezeigt wird. Danach philosophiere mit Kumpels bei einer guten Flache Rotem oder nem fetten Joint.
    Oder sei irgendwie anderweitig kreativ.
    Guten Tag.
  • Jetzt bei Amazon günstig Kunstbedarf kaufen.- Werbpartner -
  • Egon Miklavcic
    Egon Miklavcic
    Ich habe zwar keine Ahnung was der "Wachturm" mit Kunst zu tun hat - würde aber bevor ich eine Aktion starte zuerst fragen - ob es nicht dem Gesetz wiederspricht.

    Die Kunstfreiheit hat genau wie auch die Religionsfreiheit Grenzen -

    Wenn jemand glaubt sich darüber hinwegsetzen zu können dann "GLAUBT " er an was falsches
  • siku
    @ Besucher

    hoch interessantes Thema: das geht alle an :-)
    Beste Grüße
    siku

    hier bitte weiterlesen:
    Was ist eine Kunstfreiheitsgarantie?
    Was ist eine Kunstfreiheitsgarantie?
  • Page 1 of 1 [ 5 Posts ]

  • Sign in to respond or to ask a question.

Related topics and pictures