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  • Behördenwillkür

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    plemer Behördenwillkür
    Sehr geehrte Damen und Herren

    Seit Jahrzehnte werde ich von den Behörden und der Justiz der Stadtverwaltung Düsseldorf wegen einer nicht angenommene Verfassungsbeschwerde verhöhnt und verspottet.
    Dazu hab ich mal eine Frage:
    Wenn in der Begründung einer nicht zur Entscheidung angenommene Verfassungsbeschwerde
    -1-BvR - 183 – 81 – ausdrücklich steht: Dass auf die Vorbehalte zur Kunstfreiheit die das Verfassungsgericht in der „Mefisto-Entscheidung“ aufgestellt hat. Nicht weiter eingegangen werden muss. Dann ist die Zustimmung immer noch richtig die Kunstfreiheitsgarantie Grund Art. 5/2 GG. nicht schrankenlos gewährt ist, wenn sie mit anderen Grundrechten zusammenstößt. Ebenso richtig ist, dass ein Straßengebrauch der über den Allgemeingebrauch hinausgeht Erlaubnispflichtig gemacht werden darf. Und ebenso richtig ist dass bei der Verweigerung der Sondernutzung auf einer öffentlichen Straße, Kunst herzustellen und zu verkaufen, erstmal der hohe Stellenwert Art. 5/3 GG. zu beachten ist.
    Wenn also auf all die Vorbehalte zur Freiheit der Straßenkunst; hier nicht weiter eingegangen werden braucht
    Weil der Beschwerdeführer einzig und allein, also nur festgestellt wissen wollte. Dass er für die Absicht und Tätig (Straßenkunst) auf einem ausgesuchtem Platz einer öffentlichen Straße (Fußgängerzone) keiner straßen- (verkehrs-) rechtliche Behördenerlaubnis benötigt.
    Dann ist doch klar das ich zum herstellen und Verkaufen von Kunst auf der Straße Fußgängerzone, keine Sondernutzungserlaubnis benötigt.
    Siehe auch :
    🔗 http://www.gersdorf.uni-rostock.de/lehre/faelle-und-loesungen/arbeitsgemeinschaften/ag-zur-vorlesung-verwaltungsrecht-ii/fall-8/loesungsskizze

    Die Stadtverwaltung und Justiz Düsseldorf aber lässt jede Neufeststellung gegen die Wand laufen, weil zur Hauptsache bereits eine Verfassungsbeschwerde abgewiesen wurde.
    Dadurch sei jede Neufeststellung überflüssig und ohne Aussicht auf Erfolg .
    Was hilft mich zu erklären?
    Dass in einer abgewiesenen Verfassungsbeschwerde nicht unbedingt erörtert wird, dass wegen den Schrankenregeln der Kunstfreiheit, auch der Straßenkunst nicht erlaubt sein kann, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Plemer
  • K_nav_nnamreH
    Hallo Herr Plemer,

    haben sie in ihrem Bekanntenkreis Damen im Glanze ihrer Blüte, die an einer Führung durch das Anwesen der van Klötens interessiert sein könnten?

    Freue mich auf eine ermutigende Antwort,

    Ihr Hermann van Klöten
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