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  • Uploaded by COLOMBIA in Koalitionsspiele on 10/04/2021

    Wie erwartet brachte das gelbgrüne Treffen der Union mit der FDP am 3.10.21 große Übereinstimmung, aber das hilft noch nicht weiter. Absolut unprofessionell verhalten sich derzeit führende Persönlichkeiten der Schwester-Parteien, die wie Markus Söder Armin Laschet aus der Deckung mobben, während Friedrich Merz oder Jens Spahn Armin Laschet relativ offen gegen das Schienbein treten und holzen, was das Zeug hält. So hat man lange nicht mehr einen Parteivorsitzenden demontiert. Dennoch könnten FDP und Grüne Laschet mit einer Jamaika-Koalitionen retten, wenn denn die Grünen wollten. Doch die Unterschiede in der Finanz-und Steuer-Politik sind zwischen FDP und Grünen kaum geringer als die zwischen der FDP und SPD. Demnach dürfte es bei diesem Treffen vor allem darum gegangen sein, wie man die Grünen ins Boot holt: Mit viel Zugeständnissen in der Umweltpolitik und vor allem mit wichtigen Ministerämtern.Die FDP wird auf den Finanzminister und den Wirtschaftsminister bestehen, den Grünen könnte man das Umwelt-, das Verkehrsministerium und ein Familienministerium zugestehen. Sinnvoller wäre insgesamt natürlich eine Expertenregierung.

Title Koalitionspoker XII
Year, Location 2021
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  • 6 Comments Sign in to leave a comment.
  • COLOMBIA
    COLOMBIA
    @Laura Mars Immerhin kümmert sich "Abgeordnetenwatch" um ein Lobby-Transparenzgesetz: https://www.abgeordnetenwatch.de/lobbyregister-jetzt
  • Laura Mars
    Laura Mars
    @COLOMBIA ein unabhängiger experte ist in der ganzen EU nicht zu finden. und wagte es einer aufzumucken, wäre er schneller als seinerzeit der bundespräsident wulff vom amt gemobbt. da wett ich drauf!
    eine expertenregierung könnte nur funktionieren, wenn der bundestag aus parteifreien direktkandidaten bestünde, die alle ihren wählern regelmässig rechenschaftspflichtig und abwählbar sind.
    das grundübel des postmodernen parlamentarismus ist doch das parteienregime, die ämterhäufung und das sesselkleben (s. mutti merkel, aber auch viele grüne und sozis - oder der ewige abgeordnete gysi!)
  • COLOMBIA
    COLOMBIA
    @Laura Mars Nein, der Finanzexperte,( Nur als Beispiel Herr Frank Walter, Geschäftsführer der Ersten Finanz- und Vermögensberatung efv) bleibt unabhängig und vertritt seine eigene Meinung und trifft aufgrund seiner Erkenntnisse eigene Entscheidungen.Doch ausschließen will ich nicht, dass der Bürger dann vom Regen in die Traufe kommen kann.Der Experte müsste eben mit entsprechender Sachkenntnis ausgewählt (oder von einem Headhunter gefunden)werden. Übrigens ein Motiv für Deine Serie: "Headhunter"!) https://de.wikipedia.org/wiki/Direktsuche
  • Laura Mars
    Laura Mars
    @COLOMBIA in der theorie schön und gut, in der praxis aber vielleicht sogar noch eine schlimmere parteiliebkinderpöstchenschacherei: denn der vorgeschlagene experte ist ja gänzlich der vorschlagenden partei ausgeliefert. ein gewählter politiker muss wenigstens (oft zum schein) den wählern in seinem wahlkreis rechenschaft geben.
    welchen finanzexperten würden denn die FDP vorschlagen? einen brachialprivatisierer und cum-ex-perten :)) (SPD ditto)
  • COLOMBIA
    COLOMBIA
    @Laura Mars Eine Exprtenregierung würde bedeuten, dass nicht alleine Politiker verantwortlich sind für die Führung von Ministerien, wobei die Politiker Vorschläge für jeweilige Experten machen könnten. Das heißt:zum Beispiel schlägt die FDP einen Wirtschaftsminister vor, der in .der Wirtschaft eine ausgesprochene Koryphäe ist. Sollte er sich als doch nicht kompetent erweisen, wird er ausgewechselt. So schafft man das Postengeschacher ab. Danke übrigens für die Korrektur: Der Name "Friedrich Merz" ist ausgebessert und korrigiert.
  • Laura Mars
    Laura Mars
    dieses polit(verbrecher-in-spe)album wird ja immer gruseliger.
    nb: herr merz schreibt sich mit E, nicht Ä... glaub ich :))
    und was grad eine expert*Innenregierung (experten wie lauterbach?:))) soviel besser/anders machen würde, noch einmal erklärt werden.

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