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  • Uploaded by COLOMBIA in Koalitionsspiele on 10/07/2021

    Am 7.Oktober 2021, dem ersten Tag der Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP gilt es Gemeinsamkeiten und Trennndes zu sortieren. Vor allem mit der FDP wird es viele Inhalte geben, die weder mit der SPD noch mit den Grünen kompatibel sind. Das betrifft vor allem die Themen der Vermögenssteuer, der Staatsverschuldung und generell der staatlichen Verbote und Einschränkungen.Das Modell Österreich könnte Vorbild sein dafür, dass einzelne Ministerien entscheidungsbefugt sind. Das heißt: Das Finanzministerium zum Beispiel wird der FDP zugeordnet, die sich gegen eine weitere Staatsverschuldung stemmt, die Vermögenssteuer aber nicht anhebt, dafür aber sich um Geldwäsche(zum Beispiel um den "Aserbeidschanischen Waschsalon") kümmert(🔗
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    https://www.tagesschau.de/inland/finanzausschuss-scholz-fiu-101.html), die Grünen bekommen natürlich das Umweltministerium und können soviel umsetzen, wie sie wollen, wenn es nichts kostet oder der Finanzminister keinen Einspruch erhebt, die SPD hat natürlich das Ministerium für Arbeit und Soziales, das Außenminsterium bleibt wohl ebenso bei der SPD, Verteidigung bekommt sie ebenfalls,wohl auch das Familienministerium. Das Innenministerium und das Wirtschaftsministerium könnte der FDP noch zugeschlagen werden, für die Grünen bleibt noch die Landwirtschaft, Gesundheit und das Digital - oder das Verkehrsministerium. So ähnlich könnte es sein und jedes Ministerium kann frei entscheiden.(Anmerkung: Diese Inhalte wurden nicht "durchgestochen")

Title Koalitionspoker XVI
Year, Location 2021
Price Purchase
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